Allgemeine Geschäftsbedingungen/Widerruf

Allgemeine Geschäftsbedingungen von
ANTORO
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) regeln denVerkauf der ANTORO-Produkte durch die Fa. KOGU Print und Werbetechnik GmbH & Co. KG,Mühlrain 16, 06118 Halle / Saale (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) an Sie in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
3. Lesen Sie bitte diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung an den Anbieter aufgeben. Durch Aufgabe einer Bestellung an den Anbieter erklären Sie sich mit der Anwendung dieser AGB auf Ihre Bestellung einverstanden.
4. Auf ANTORO bieten wir Ihnen den Verkauf individuell auf Kundenwunsch gefertigter Produkte an:
• einzigartige ANTORO-Motive aller Art
• Motivdruck auf unterschiedlichen Materialien wie Leinwand, Acrylglas, Edelstahl,Aluminiumverbundplatten, Holz sowie sonstige Wunschmaterialien des Bestellers
• Verwendung bestellereigener Druckmotive
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1. Verträge auf dem ANTORO-Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
2. Die Angebote richten sich vornehmlich an Endkunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in der Europäischen Union sowie der Schweizer Eidgenossenschaft. Bei einzelnen Sperrgutartikeln können die möglichen Lieferadressen sowie der Ablieferungsort beschränkt sein; die Beschränkung ist im jeweiligen Listenpreis ausgewiesen.
3. Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
4. Die Präsentation der Waren im ANTORO-Portal stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar.
Durch die Präsentation der Ware wird der Besteller lediglich dazu aufgefordert, unter Nutzung des ANTORO-Portals diesem ein Angebot zu unterbreiten.
5. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an ANTORO zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button „Jetzt kaufen“anklickt.
6. Der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Besteller kommt durch eine
Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Der Anbieter teilt dem Besteller per Email die Annahmeerklärung regelmäßig unter Benennung der voraussichtlichen Liefertermine des Warenversandes mit. Bei den mitgeteilten Lieferterminen handelt es sich regelmäßig um unverbindliche Angaben, es sei denn, sie werden ausdrücklich als vereinbart mitgeteilt.
7. Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstandes bedarf der ausdrücklichen Bestätigung seitens des Anbieters. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
8. Ihre Bestellungen werden bei uns nach dem Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per Email oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zu.
9. Sie stimmen zu, dass Sie elektronische Rechnungen akzeptieren. Elektronische Rechnungen werden per E-Mail oder Post an den Besteller unter der vom ihm angegebenen Anschrift / EMail-Adresse versandt.
§ 3 Preise und Versandkosten
1. Unsere Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich ohne Versandkostenpauschale und Versandkostenzuschläge. Die Versandkosten variieren je nach Lieferart, Artikelbeschaffenheit und Lieferziel.
2. Trotz größter Bemühungen kann eine kleine Anzahl der auf der ANTORO-Website angebotenen Produkte / Leistungen mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir überprüfen die Preise, wenn wir Ihre Bestellung bearbeiten und bevor wir die Zahlung belasten. Sollten die Warenprodukte / Leistungen auf der ANTORO-Website mit einem falschen Preis ausgezeichnet
und der zutreffende Preis höher sein als der Preis auf der Website, werden Sie von uns vor Versand der Ware per E-Mail kontaktiert, um Sie zu fragen, ob Sie das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder die Bestellung stornieren möchten. Sollte der korrekte Preis eines Produkts niedriger sein als der von uns angegebene Preis, werden wird den niedrigeren Preis berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.
3. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Falls Listenpreise vorhanden sein sollten, gelten die Preise des zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Listenpreises.
§ 4 Lieferung und Stornierung
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Auf der Website finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von ANTORO verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen, z.B.
garantierten, Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als vereinbarter Termin bezeichnet ist.
2. Sofern ANTORO während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail oder per Nachricht in Ihrem Kundenkonto informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
3. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
4. Die Lieferung erfolgt je nach Zahlungsart des Kunden. Bei Vorkasse erfolgt die Lieferung nach der Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut. Bei Zahlung per Paypal, Kreditkarte, Lastschrift, Sofortüberweisung oder Rechnung erfolgt die Rechnung nach Vertragsschluss.
5. Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versandt wird, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung erhalten. In diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag zwischen uns über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produkte zustande. Vertragspartner ist der Anbieter.
§ 5 Zoll
1. Wenn Sie Produkte bei ANTORO zur Lieferung außerhalb der Europäischen Union bestellen, können sie Importzöllen und -steuern unterliegen, die erhoben werden, sobald das Paket den bestimmten Zielort erreicht. Jegliche zusätzlichen Gebühren für die Zollabfertigung müssen von Ihnen getragen werden; wir haben keinen Einfluss auf diese Gebühren. Zollregelungen unterscheiden sich von Land zu Land, so dass Sie Ihre örtliche Zollbehörde vor einer Bestellung für nähere Informationen kontaktierten sollten.
2. Ferner beachten Sie bitte, dass Sie bei Bestellungen bei ANTORO als Einführender angesehen werden und alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in dem Sie die Produkte erhalten, einhalten müssen. Der Schutz Ihrer Daten ist wichtig für uns und wir möchten unsere internationalen Kunden darauf aufmerksam machen, dass grenzüberschreitende Lieferungen der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden unterliegen.
§ 6 Zahlung
1. Der Besteller kann die Ware durch folgende Zahlungsarten bezahlen:
Vorkasse, Kreditkarte, Paypal, Paypal Express und sofort bei Klarna
2. Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall vom Anbieter ausgeschlossen werden.
3. Dem Besteller ist nicht gestattet, die Ware durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu bezahlen.
4. Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
5. Sollte der Anbieter die Bezahlung der Vorkasse anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von 5 Kalendertagen nach Eingang der Bestellung auf das Konto des Anbieters zu überweisen. Der Anbieter reserviert die Ware dementsprechend für 5 Kalendertage.
6. Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser den Anbieter ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge nach Versand der Teillieferungen oder Warenlieferungen einzuziehen.
7. Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller dem Anbieter ein SEPA-Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die
Kosten zu tragen.
8. Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen, verpflichtet sich der Besteller, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Warenversand, ohne jeglichen Abzug von Skonto zu begleichen.
9. Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Anbieter die Geltendmachung des Verzugsschadens vor.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
1. Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder vom Anbieter nicht bestritten wurde.
2. Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.
§ 9 Transportschäden
1. Sollte der Besteller die Ware mit offensichtlichen Transportschäden erhalten, fordert der Anbieter ihn dazu auf, diese schnellstmöglich, d.h. innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware, zu reklamieren.
2. Sollte der Besteller die Reklamation versäumen, hat dies keine Konsequenzen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Reklamation bezweckt, dass der Anbieter seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen kann.
§ 10 Mängelrecht
1. Ist der Besteller ein Verbraucher, so richtet sich die Gewährleistung und Mängelhaftung des gelieferten Kaufgegenstandes nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
2. Im Fall von gebrauchten Waren bzw. Lagerware beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.
3. Ist der Besteller Unternehmer, hat er die Ware nach Anlieferung unverzüglich auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu prüfen. Beanstandungen sind ANTORO binnen 3 Tagen schriftlich unter Vorlage geeigneter Beweismittel mitzuteilen. ANTORO ist in diesen Fällen zur Neuerfüllung berechtigt.
4. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr. Dies gilt, insoweit keine Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die sich aus Ersatz eines Schadens in Bezug auf Körper und Gesundheit oder aus Vorsatz oder aus grober Fahrlässigkeit ergeben, geltend gemacht werden.
§ 11 Haftungsbegrenzung (Produkte)
1. Der Anbieter haftet für Schadenersatzansprüche des Besteller aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf ihrer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder der
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
2. Als wesentliche Vertragspflichten gelten Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
3. Der Anbieter haftet für Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, die auf vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beruhen, vorausgesetzt, der Schaden wurde einfach fahrlässig verursacht. Diese Begrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Bestellers, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
5. Soweit die Haftung von ANTORO ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Widerrufsbelehrung
1. Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
2. Widerrufsrecht:
ANTORO liefert individuell nach Kundenvorgaben gefertigte Ware. Deshalb handelt es sich um Ware, die nicht vorgefertigt ist und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Besteller maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten ist. Insoweit ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Im Fall der Lieferung von Lagerware wird dem Besteller ein Widerrufsrecht nach § 355 I BGB eingeräumt. (hierzu zählen wir zum Beispiel Rahmen /Handtacker). Bei Leinwand können wir gewähren wenn Ihnen eine Leinwand nicht gefällt auch das Widerrufsrecht auf Kulanzbasis mal gewähren( dies ist eine Ermessensentscheidung).
eingeräumt. Der Widerruf erfolgt durch Erklärung des Bestellers gegenüber ANTORO. Aus der Erklärung muss der Entschluss des Bestellers zum Widerruf des Vertrages eindeutig hervorgehen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Sie beginnt mit Vertragsschluss.
Im Fall des Widerrufs werden die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückgewährt. DerBesteller wahrt diese Frist durch die rechtzeitige Absendung der Ware an ANTORO. ANTORO trägt im Fall des Widerrufs die Gefahr der Rücksendung der Ware. Für zusätzliche Informationen hinsichtlich der Reichweite, des Inhalts und Erläuterungen zur Ausübung wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice.
3. Folgen des Widerrufs:
Im Fall des wirksamen Widerrufs des Vertrages erstatten wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen im Rahmen des widerrufenen Vertrages erhalten haben. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir unsere Ware unversehrt zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten an die Fa. KOGU Print und Werbetechnik GmbH & Co. KG, Mühlrain 16, 06118 Halle / Saale, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Nicht paketversandfähige Ware werden bei Ihnen
abholen. Soweit Ware an Sie mittels Paket angeliefert wurde, ist diese paketversandfähig.
4. Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware aufkommen, soweit dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht erforderlichen Umgang durch Sie zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht oder erlischt bei folgenden Verträgen:
• Lieferung von Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet ist und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurde;
• Lieferung von Ware, die nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist (§ 12 Abs. 2 Sätze 1 - 3);

• Dienstleistungen, wenn ANTORO diese vollständig erbracht hat und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringungder Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.
§ 13 Ausschluss des Widerrufsrechts
1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Ware, die nicht vorgefertigt ist und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist; • zur Lieferung von Ware, die schnell verderben kann oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
2. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
• zur Lieferung versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet ist, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• zur Lieferung von Ware, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurde;
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 14 Datenschutz
1. Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, Email-Adresse) erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, Ihre vorheriges Einverständnis einzuholen. Wir verpflichten uns dazu,keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.
2. Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z.B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein jeder freier und störungsfreier Schutz der Daten Dritten nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen
3. Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.
4. Sie haben jederzeit das Recht, von ANTORO über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
5. Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung / Löschung von Daten / Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
§ 15 Cookies
1. Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
2. Zahlreiche Internetseiten und -server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sog. Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und -server dem konkreten Internet-Browser zugeordnet werden können, in dem der Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und -servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internet-Browsers, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter
Internet-Browser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
3. Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitgestellt werden, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
4. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um sog. sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden.
Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
5. Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen. Hierzu steht Ihnen ein Banner zur Verfügung, mit dem Sie widersprechen / annehmen können.
6. Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits angelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.
§ 16 Schlussbestimmungen
1. Vertragssprache ist deutsch.
2. Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie ANTORO nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
3. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Website, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihrer Bestellung finden Sie jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB-Anwendungen, die zu dem Zeitpunkt
Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn, eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden Sie auch auf Bestellungen Anwendungen, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
4. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmung entspricht.